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 Das Programm zielt auf die „Stärkung von Umwelt, Lebensmittelsicherheit und Lebensqualität in der Gemeinsamen Agrarpolitik"(http://land.lebensministerium.at) ab. Im Vergleich zu vorherigen Förderungsperioden wurde mit der Zusammenfassung der Programme sowie der Fonds ein einziges Finanzierungs- und Programmplanungsinstrument geschaffen. Das Programm gliedert sich in drei „Schwerpunktachsen": Die erste Achse fördert Maßnahmen zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der Land- und Forstwirtschaft mit Investitionen in Infrastruktur, Verbesserung der Lebensmittelqualität, Unterstützung von Junglandwirten und Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit von Neben- und Zuerwerbsbetrieben. In der zweiten Achse werden unter dem Titel „Umwelt und Landmanagement" Programme unterstützt, die einen positiven Beitrag für benachteiligte Regionen, Naturschutz, Umwelt- und Tierschutz leisten. In Österreich werden hieraus das ÖPUL sowie die Ausgleichszulage für Berg- und andere benachteiligte Gebiete finanziert. In der dritten Achse soll durch die Förderung von außerlandwirtschaftlichen Tätigkeiten, durch Maßnahmen zugunsten des Agrarsektors und anderer ländlicher Akteure - auch in Form von Sektor übergreifenden Initiativen für Branchen und Regionen - die Lebensqualität in den ländlichen Gebieten verbessert werden. Das LEADER+-Programm zur Förderung regionaler und lokaler Entwicklungsstrategien wurde in die dritte Achse integriert.
 Laut Minister Pröll ist das Programm „in einem breit angelegten und mehrstufigen Dialogprozess" entstanden. Wir von der ÖBV-Via Campesina Austria können dem nicht ganz zustimmen. Es gab zwar zahlreiche Veranstaltungen, mehrere „Dialogtage" und die Möglichkeit, Stellungnahmen abzugeben. Im Namen der ÖBV deponierten wir unsere Kritikpunkte sowohl bei den Veranstaltungen als auch in Form von schriftlichen Stellungnahmen. Über Gespräche mit den Beamten im Ministerium und mit den zuständigen Landesräten versuchten wir, dem Programm eine andere Wendung zu geben. Der Verhandlungsspielraum war allerdings von Anfang an gering. Insgesamt können wir das Ergebnis - trotz diverser Anpassungen - keineswegs gutheißen.
Autorin: Irmi Salzer |
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| Letzte Aktualisierung ( Freitag, 17. September 2010 ) |
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