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HANDELSPOLITIK: MENSCH UND UMWELT VOR PROFITE!

TTIP, CETA und TiSA stoppen!

Weitgehend abgeschirmt von der kritischen Öffentlichkeit verhandelt die EU-Kommission Freihandels- und Investitionsabkommen, wie CETA, TTIP und TiSA.

Die wahren Triebkräfte hinter dem Abkommen sind große Konzerne beiderseits des Atlantiks. TTIP, CETA und TiSA sind für sie eine große Chance, um Gesetze zum Schutz von KonsumentInnen, ArbeitnehmerInnen und Umwelt loszuwerden. Ebenso sollen über diese Abkommen Konzernklagerechte eingeführt werden. Grundlegende Menschenrechte, Arbeits- Gesundheits- und Umweltstandards sowie Finanzregulierungen könnten so ausgehebelt werden.

Die ÖBV fordert, dass die Verhandlungen und die Ratifizierung sofort gestoppt wird. Stattdessen tritt die ÖBV für eine umfassende Demokratisierung der Handelspolitik ein: Handelspolitik muss demokratisch und transparent stattfinden – abseits des dominierenden Einflusses großer Konzerne.

TTIP und CETA heißt…


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Artikel

12. November 2018

E-Mail-Aktion: Stoppen Sie JEFTA!

Das EU-Parlament soll bereits am 12. Dezember über JEFTA abstimmen. Fordern Sie die EU-Parlamentarier*innen auf: Stoppen Sie JEFTA! Stellen Sie sich auf die Seite der Menschen und nicht auf jene der Konzerne! Schreiben Sie den österreichischen EU-Abgeordneten!
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7. November 2018

Hunger.Macht.Profite.9 – Filmtage zum Recht auf Nahrung / Österreichweit 15.11. – 10.12.18

Industrielle Landwirtschaft und unser Lebensstil führen weltweit zu Hunger, Landraub und Ökoproblemen  – was können wir dagegen tun?
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25. September 2018

ÖBV zum Informellen EU-Agrarministerrat: „Schluss mit eurer Agrarpolitik für die Agrarindustrie!“ Internationale Zivilgesellschaft fordert sozial-ökologische Wende in der Agrar- und Lebensmittelpolitik

Anlässlich des Informellen Agrarministerrats in Schloss Hof (NÖ) hat die Österreichische Berg- und Kleinbäuer_innen Vereinigung (ÖBV) gemeinsam mit der österreichischen Plattform „Wir haben es satt“ (1) und mit europäischen bäuerlichen Organisationen der Europäischen Koordination Via Campesina (ECVC) eine Aktion und eine Kundgebung organisiert. (2)
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10. September 2018

Flugverkehr gefährdet Ernährungssouveränität

Zusammen mit über 100 Organisationen weltweit unterstützen wir das Positionspapier von Stay Grounded, welches 13 Schritte für eine Transition hin zu einem sozial gerechten und zukunftsfähigen Transportsystem skizziert.
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12. Juli 2018

CETA vorerst gestoppt: “Van der Bellen hat weise entschieden”

Die ÖBV-Via Campesina Austria begrüßt die Entscheidung von Bundespräsident Alexander Van der Bellen, CETA bis zum Entscheid des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) nicht zu unterzeichnen. "Angesichts der Fragen, die noch offen sind, hat der Bundespräsident weise entschieden", erklärt Franziskus Forster von der ÖBV-Via Campesina Austria.
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10. Juli 2018

EU-MERCOSUR: Gift-Paket in Brasilien überschattet Handelsabkommen

ÖBV-Via Campesina Austria fordert Stopp des EU-MERCOSUR- Abkommens und eine andere Handelspolitik Am 9. Juli hat die 34. Verhandlungsrunde zwischen der EU und den MERCOSUR-Staaten begonnen. Es wird angestrebt, das Abkommen bereits am 18. Juli beim Ministertreffen zu beschließen. Aktuell werden die Verhandlungen aber durch die Gesetzesinitiative für ein neues Pestizid-Gesetz in Brasilien überschattet. (1)
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20. Juni 2018

E-Mail-Petition an Bundespräsident Van der Bellen: CETA-Ratifizierung: Weise handeln, nicht hudeln!

CETA ist eine Bedrohung für unser Gemeinwohl, unsere sozialen und wirtschaftlichen Rechte sowie ArbeitnehmerInnenrechte und die Umwelt. Mit CETA wird unsere Demokratie zum Spielball der Konzerne. Der EuGH prüft derzeit, ob die in CETA enthaltene Klausel zu Schiedsgerichten mit dem EU-Recht vereinbar ist: Es ist fahrlässig, den Gesetzesentwurf schon im Vorfeld der EuGH-Entscheidung beschließen zu wollen! Unterstütze JETZT unseren Appell an Bundespräsident Alexander Van der Bellen: Sagen Sie nein zu CETA – stellen Sie sich auf die Seite der Menschen!
In Österreich lehnen 75 Prozent der Bevölkerung CETA ab, 562.552 Menschen haben das Volksbegehren gegen TTIP, CETA und TiSA unterzeichnet. Mehr als 400 Städte und Gemeinden stellen sich per Gemeinderatsbeschluss gegen die geplanten Konzern- und Deregulierungsabkommen.
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11. Juni 2018

Offener Brief: Für eine bäuerliche Landwirtschaft! Stoppen Sie CETA!

Anlässlich der Ratifizierung von CETA im österreichischen Nationalrat hat die Kampagne "Bauern und Bäuerinnen gegen TTIP, CETA und TiSA" einen Offenen Brief an die National-, Bundes- und Agrarlandesräte, sowie die Landwirtschaftskammerpräsidenten verschickt.
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16. Mai 2018

E-Mail-Aktion: Stoppen Sie CETA!

Die Abgeordneten von ÖVP, FPÖ und NEOS wollen CETA zustimmen. Fordern Sie sie auf: Stoppen Sie CETA! Stellen Sie sich auf die Seite der Menschen und nicht auf jene der Konzerne! CETA ist eine Bedrohung für unser Gemeinwohl, unsere sozialen und ArbeitnehmerInnenrechte und die Umwelt. Mit CETA wird unsere Demokratie zum Spielball der Konzerne. Dreiviertel der Bevölkerung lehnen CETA ab, 562.552 Menschen haben das Volksbegehren gegen TTIP, CETA und TiSA unterzeichnet. Mehr als 400 Städte und Gemeinden stellen sich per Gemeinderatsbeschluss gegen diese Konzern- und Deregulierungsabkommen. Es steht daher JETZT viel für uns auf dem Spiel! Das österreichische Parlament kann CETA stopppen.
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